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Glossar: EU-Armee |
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Motiviert durch den Krieg gegen Jugoslawien hat der Europäische Rat in Köln im Juni 1999 im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bzw. der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) folgendes erklärt: „Im Hinblick darauf muss die Union die Fähigkeit zu autonomem Handeln, gestützt auf glaubwürdige militärische Fähigkeiten, sowie die Mittel und die Bereitschaft besitzen, dessen Einsatz zu beschließen, um - unbeschadet von Maßnahmen der NATO - auf internationale Krisensituationen zu reagieren“. Damit wurde der Grundstein für eine EU-Armee, die selbständig zu weltweiten militärischen Interventionen fähig ist, gelegt. Konkretisiert wurde dieses Ziel vom Europäischen Rat in Helsinki im Dezember 1999. Die EU soll bis 2003 in der Lage sein, zur Durchführung militärischer Operationen Truppen in einer Stärke von 60.000 Personen binnen 60 Tagen für eine Mission mit mindestens einjähriger Dauer aufzustellen. Um effiziente Entscheidungsstrukturen zu schaffen, wurden das Politische- und Sicherheitspolitische Komitee, der Militärausschuss und der Militärstab der Europäischen Union eingesetzt. Österreich hat sich im Rahmen der Capability Commitment Conference im November 2000 in Brüssel bereit erklärt, bis zu ca. 2.000 Soldaten zu militärischen Operationen der EU zu entsenden. Dafür wird derzeit das österreichische Bundesheer in Richtung Angriffsfähigkeit „reformiert“. Die Zusage über die Teilnahme Österreichs an einer EU-Armee widerspricht der Neutralität. |