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Glossar: „NATO-Partnerschaft für den Frieden“ |
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Österreich hat das „Rahmendokument“
der „NATO-Partnerschaft für den Frieden“ („Partnership for Peace"
/ PfP) im Februar 1995 unterzeichnet. Seit dem von der Bundesregierung
am 23. Mai 1995 beschlossenen „Österreichischen
Einführungsdokument“ kooperiert Österreich mit der NATO, deren
Mitgliedern und den anderen „NATO-Partnern“ ursprünglich „insbesondere
bei friedenserhaltenden Operationen, in der humanitären und
Katastrophenhilfe sowie bei Such- und Rettungsdiensten“.
Im November 1998 hat der Ministerrat beschlossen, die Kooperation mit der NATO auch auf friedensschaffende Operationen (= Kampfeinsätze) auszuweiten. Für diese erweiterte „NATO-Partnerschaft“ („Enhanced and More Operational Partnership“ / EMOP) sollen die Standards verbessert, zusätzliche Kapazitäten aufgebaut und sogenannte Interoperabilität mit der NATO hergestellt werden. Zentral ist auch das Heranführen der „Partner“ an die Strukturen und Prozeduren der NATO. Die „NATO-Partnerschaft für den Frieden“ ist damit ein „Warteraum“ und der letzte Schritt vor einer eventuellen NATO-Mitgliedschaft. Die Kooperation Österreichs mit dem Militärbündnis NATO widerspricht der Neutralität. Trotzdem wird im Regierungsprogramm 2003-2006 (von ÖVP und FPÖ) als Ziel die „konsequente Weiterentwicklung der Beziehungen Österreichs zur NATO im Rahmen des maßgeschneiderten Kooperationsprogrammes, der Partnerschaft für den Frieden und des Euroatlantischen Partnerschaftsrates“ formuliert. Bzgl. einer eventuellen NATO-Mitgliedschaft wird „die Beitrittsoption im Auge behalten“. |