Trotz strömendem Regen:
Hunderte demonstrieren in Linz für ein Ende der Gewaltspirale!

Auf Einladung der Plattform „Stoppt den Krieg!“ fand am Donnerstag, 25.10.2001 in Linz ein Tafelmarsch gegen den Krieg statt. Trotz strömendem Regen fanden sich einige hundert TeilnehmerInnen, darunter viele Jugendliche, die gegen den US-Krieg gegen Afghanistan protestierten.

Im Aufruf und in Reden wurde betont: Die Terroranschläge in New York und Washington sind entschieden zu verurteilen, es muss aber gesehen werden, dass es die USA und die großen westlichen Mächte waren, die bisher Gewalt in die Länder der Peripherie exportiert haben. Sei es in Form struktureller Gewalt, in Form neoliberaler Wirtschaftspolitik durch den Internationalen Währungsfond, die Millionen von Menschen in den Ländern des Südens in Armut und Elend getrieben hat; sei es in Form direkt kriegerischer Gewalt, wie beim Golfkrieg Anfang der 1990er-Jahre oder beim NATO-Angriff gegen Jugoslawien. Die Gewaltspirale muss sofort gestoppt werden. Krieg ist keine Antwort auf Terror. Sicherheit ist nur mehr durch ein gleichberechtigtes Miteinander und nicht mehr durch ein gewaltsames Gegeneinander zu haben.

Der sog. Kampf gegen den Terrorismus“ ist die Maske, hinter der die Großmächte den Ausbau ihrer ökonomischen und geostrategischen Interessen vorantreiben. Die Aufrüstung nach innen und außen ist bereits lange vor dem 11. September angelaufen. Aber seit den Terroranschlägen brechen alle Dämme. Die Betreiber dieser Aufrüstung sitzen jedoch nicht nur in Washington, sondern auch in Brüssel und Berlin. Auf Hochtouren wird das Projekt der Euro-Armee vorangetrieben, einer lupenreinen Angriffsarmee, mit der die EU in die Fußstapfen der USA steigen wollen. Im Eilzugstempo werden in Brüssel und Berlin demokratische Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt, sodass mittlerweile der deutsche Innenminister Schily zur Galionsfigur der FPÖ avanciert ist. In Österreich haben sich nun alle Parlamentsparteien auf die Ratifizierung des Vertrages von Nizza geeinigt und sich damit de facto von der Neutralität verabschiedet. Denn Nizza sieht den Aufbau der Kommandostrukturen der zukünftigen Euro-Armee vor. Deshalb haben die Iren die Ratifizierung des Nizza-Vertrages in einer Volksabstimmung abgelehnt. In Österreich fürchten die Machthaber, die Bevölkerung entscheiden zu lassen. Denn 80 % der ÖsterreicherInnen sind für die Neutralität. Es bedarf einer mächtigen Friedensbewegung, dieser großen Mehrheit der Bevölkerung eine Sprache zu geben, da sie im Parlament offensichtlich keine Fürsprecher mehr hat. Gerade der jetzige Krieg in Afghanistan zeigt, dass es aktiv neutrale Länder braucht, die nicht mit den Großmächten im Gleichschritt marschieren, sondern sich für zivile Konfliktregelungen und die Entmilitarisierung der internationalen Beziehungen stark machen.

Der Aktionstag am 25. Oktober war erst der Beginn dieser Bewegung. Die Arbeit der Plattform Stoppt den Krieg!“ wird daher weitergehen. Das nächste Treffen findet am Donnerstag, 8. November um 19.30 Uhr im Büro der Friedenswerkstatt Linz (Waltherstr. 15b) statt. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen.

Gerald Oberansmayr (Linz, 26. Oktober 2001)