|
Tafelmarsch Soziale Sicherheit statt Aufrüstung |
|||||
 |
Tafelmarsch Freitag, 24. Oktober 2003,
16.30 Uhr Demonstriert wird durch die Landstraße zur Zentrale der ÖVP OÖ, dem Heinrich Gleißner-Haus. Plakat
zur Bewerbung [als PDF]
Aufruf Während öffentliches Eigentum verscherbelt und Pensionen gekürzt werden, während im Bildungs- und Gesundheitsbereich gespart wird, wird bei der Rüstung Gas gegeben. Die Ausgaben für Waffenankäufe steigen von 2001 bis 2004 um das Fünffache (ohne Eurofighter!). Die Eurofighter sollen nun (inkl. Betriebskosten und Übergangsfinanzierung) bis zu 6 Milliarden Euro (über 80 Milliarden ATS) kosten - das entspricht dem 7-fachen der jährlichen Gesundheitsausgaben des Bundes oder 750 Euro (über 10.000 ATS) für jede/-n Österreicher/-in. Die Flugstunde eines Eurofighters verschlingt die durchschnittliche Jahrespension einer Frau. Der Ankauf der Eurofighter und die Aufstockung des österreichischen Rüstungsbudgets sind Vorleistungen für die Teilnahme Österreichs an der EU-Interventionsarmee, die für Militäreinsätze in einem Umkreis von 4.000 Kilometern um die EU - d. h. von Kongo bis zur kaspischen Region - rüstet. Hand in Hand damit geht die Umwandlung des Bundesheeres in eine Profitruppe für Angriffskriege und Aufstandsbekämpfung. Mit der Privatisierung der Verstaatlichten Industrie schreitet die direkte bzw. indirekte Anbindung an die europäische Rüstungsindustrie voran. Sozialabbau und Privatisierung einerseits - Aufrüstung und Kriegsvorbereitung andererseits sind zwei Seiten einer Medaille. Das Pro-Kopf-Einkommen in 80 Ländern liegt heute niedriger als vor zehn Jahren, in der EU ist die Lohnquote (der Anteil der ArbeitnehmerInnen am Volkseinkommen) seit den 80er-Jahren um 10 % gesunken. Gleichzeitig prognostiziert der Eurofighter-Produzent EADS eine Steigerung der Rüstungsbeschaffungsbudgets in der EU und den USA bis zum Jahr 2010 um mehr als 50 %. Mit dem Entwurf für eine EU-Verfassung soll nun sogar per Verfassung die Verpflichtung (!) zur Aufrüstung und zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik festgeschrieben werden. Wir sagen Nein zu dieser Politik! Wir treten ein
AufruferInnen
|
||||
