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KURZ NOTIERT A/2003 (USA UND MASSENVERNICHTUNGSWAFFEN) |
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Chemische Waffen Auf Aktivitäten zur Forschung und Erprobung von C-Waffen ist die deutsch-amerikanische Wissenschafterinitiative Sunshine Project bei einer 18 Monate dauernden Recherche über das Joint Non-Lethal Weapons Directorate (JNLWD) des amerikanischen Verteidigungsministeriums gestoßen. Für das Sunshine Project steht jetzt
„zweifelsfrei“ fest, „dass das JNLWD ein illegales und geheimes Chemiewaffenprogramm
betreibt“. Dabei dürften auch Experimente an Menschen durchgeführt worden bzw. geplant sein. Die Forschungsdirektorin des JNLWD habe gegenüber einem amerikanischen Militärmagazin angegeben, solche Waffen sollten etwa bei der Aufstandsbekämpfung oder bei Anti-Terror-Operationen gegen
„potenziell feindliche Zivilisten“ eingesetzt werden. Da das C-Waffenprojekt eindeutig gegen die Chemiewaffenkonvention verstößt, fordert das Sunshine Project die USA auf, dieses Programm sofort einzustellen. Die UNO wird ersucht, ein Team von UN-Waffeninspektoren für eine Untersuchung in die USA zu senden. Biologische Waffen Dem US-Büro des Sunshine Project wurden im Frühjahr 2002 zwei Forschungsanträge zugänglich gemacht, die sich mit der Entwicklung und Erprobung
von Material zerstörender Mikroorganismen zu offensiven Zwecken befassen. Dort heißt es:
„Es ist das Ziel der vorgeschlagenen Untersuchungen, Systeme zu entwickeln, die die Fähigkeiten eines möglichen Gegners zur Kriegsführung zerstören“. Derzeit werden diese Forschungsanträge von einem Gremium der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA begutachtet. Solche Programme sind durch die US-amerikanische Gesetzgebung explizit und ausdrücklich verboten. Auch das generelle Biowaffen-Verbot der internationalen Biowaffen-Konvention umfasst Material zerstörende Organismen. Auf internationaler Ebene hat die Bush-Regierung im Vorjahr das Ergebnis 10-jähriger Verhandlungen zur Stärkung der Biowaffen-Konvention abgelehnt. Im September 2002 teilte die USA mit, dass sie an weiteren Gesprächen kein Interesse haben. Atomwaffen Anfang März 2002 wurde der „Nuclear Posture Review Report“ (NPR) des US-Verteidigungsministeriums einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich. Darin bekennt sich das Pentagon zum Ersteinsatz von Atomwaffen auch gegen nicht atomwaffenbesitzende Staaten. Ziel ist die „präventive Eliminierung“ feindlicher Lager- oder Produktionsstätten für Massenvernichtungsmittel. Neben Russland und China gilt das den Nicht-Atomwaffenstaaten Irak, Iran, Libyen, Syrien und Nordkorea. Sofern die Wirkung konventioneller Waffen nicht ausreiche, fordert der NPR, tief verbunkerte Arsenale notfalls mit Kernwaffen zu zerstören. |