Home Termine Downloads Links Wir über uns Kontakt Galerie Spenden

Anmeldung






Passwort vergessen?
Home arrow Themen arrow EU-Verfassung
EU-Verfassung

Weitere Informationen finden Sie auf der alten Homepage unter „EU-Verfassung“.



Stellungnahme der Werkstatt Frieden & Solidarität zu den Politiker-Antworten Drucken E-Mail

Auf den Offenen Brief „Für eine Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag!“ haben wir einige inhaltlichen Antworten erhalten, so von den NR-Abgeordneten Caspar Einem, Josef Cap und Alexander van der Bellen, von der NR-Präsidentin Barbara Prammer, sowie von Bundesministerin Doris Bures und im Auftrag des Bundeskanzlers Alfred Gusenbauer. Die Werkstatt Frieden & Solidarität hat zu diesen Politikerantworten (sh. oben) eine Stellungnahme erarbeitet. Wir beziehen uns dabei nur auf konkrete Einwände zum Offenen Brief, allgemeine Politiker-Floskeln („mehr Bürgernähe“, „mehr Rechte“, „soziale Marktwirtschaft“, etc.) die nicht einmal ansatzweise begründet werden, lassen wir außer Acht.

weiter …
 
Verlogene Debatte um Neutralität/NATO Drucken E-Mail

ImageMilitarisierung durch neue EU-Verträge geht sogar über die NATO hinaus

"Wer über Neutralität und Nato-Beitritt spricht und dabei die reale Mitwirkung Österreichs an der EU-Aufrüstung verschweigt, ist entweder uninformiert und naiv oder führt Hinterhältiges im Schilde.“

weiter …
 
Reformvertrag ist ebenfalls ein Militärvertrag Drucken E-Mail
ImageRegierung hat kein Mandat für weitere Demontage der Neutralität ohne Volksabstimmung
Am kommenden Montag, 23. Juli 2007 beginnt unter portugiesischem Vorsitz die EU-Regierungskonferenz über den sogenannten "EU-Reformvertrag". Ziel der Verhandlungen ist, den nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten EU-Verfassungsvertrag nach einigen kosmetischen Operationen an den Menschen vorbeizumogeln. Dieselben österreichischen PolitikerInnen, die sich gerade mit dem Eurofighterdeal als Lügner und Betrüger geoutet haben, geben vor in unserem Namen den Großteil der Inhalte der Verfassung retten zu wollen. Sie berufen sich dabei auf die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrages im Mai 2005 im österreichischen Parlament. Die Regelungen dieses Vertragswerkes bilden jedoch einen grundlegenden Eingriff in die Grundbausteine unserer Verfassung. Ohne Volksabstimmung handeln Bundeskanzler und Außenministerin deshalb im rechtsfreien Raum.
weiter …
 
EU-Reformvertrag = EU-Verfassung: „Alter Brief in neuem Umschlag“ Drucken E-Mail

ImageEin erster Entwurf des EU-Reformvertrages, der anstelle der gescheiterten EU-Verfassung treten soll, liegt auf dem Tisch. Um das Ergebnis der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden wegzuwischen, wurde bloß „der gleiche Brief in einen neuen Umschlag" gesteckt.

weiter …
 
EU-Reformvertrag = EU-Verfassung: Originaltexte Drucken E-Mail
ImageIm folgenden einige Originaltexte aus dem neuen EU-Reformvertrag, die weitgehend identisch mit der alten EU-Verfassung sind.
weiter …
 
EU-Verfassung =Aufrüstung statt Neutralität Drucken E-Mail
ImageStellungnahme von Hans Sallmutter (damals Vorsitzender der Gewerkschaft der Privatangestellten) zur EU-Verfassung (März 2005). Die Passagen, auf die sich Sallmutter in seiner Stellungnahme bezieht, sind im EU-Reformvertrag unverändert übernommen worden. Die Stellungnahme Sallmutters von 2005 trifft daher vollinhaltlich auf den EU-Reformvertrag von 2007 zu.
weiter …
 
Völkerrechtsexperte Manfred Rotter: EU-Reformvertrag nicht mit Neutralität vereinbar Drucken E-Mail

ImageDer Völkerrechtsexperte Univ. Prof. Dr. Manfred Rotter von der Universität Linz weist in einem Beitrag im Standard vom 25.10.2007 nach, dass die Neutralität mit dem EU-Reformvertrag nicht vereinbar ist. Er überführt das österreichische Establishment der Lüge.

weiter …
 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 21 - 27 von 27
Home Kontakt Suche Kontakt Suche