Weitere Informationen finden Sie auf der alten Homepage unter „Euro-Militarismus“.
|
|
EU-Kredite für Athen an Rüstungsaufträge für Deutschland und Frankreich geknüpft |
|
|
 Erst vor kurzem ist nun an die Öffentlichkeit gedrungen, dass Merkel und Sarkozy die Bewilligung neuer Kredite für Griechenland davon abhängig gemacht haben, dass Griechenland die Rüstungsaufträge im Umfang von mehreren Milliarden Euro bei deutschen und französischen Unternehmen "bestätigen" müsse. Damit wird sichergestellt, dass die EU-Kredite umgehend wieder auf den Konten von EADS, Thales, Thyssen-Krupp und Siemens landen. Allein für den Kauf neuer Rüstungsgüter gibt die Regierung in Athen im laufenden Jahr 2,8 Milliarden Euro aus, das sind 60% der Einsparungen, die nun im sozialen Bereich geplant sind. |
|
weiter …
|
|
|
Thinktank der EU-Militarisierung |
|
|
 Im Jahr 2001 richtete der EU-Rat das EU-Institut für Sicherheitsstudien (EUISS) ein. Aufgabe dieses Think-Tanks sei es – so die offizielle Selbstbeschreibung „eine gemeinsame Sicherheitskultur für die EU zu entwickeln, zu helfen die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu findenn und zu projektieren und die strategische Debatte Europas zu bereichern.“ In seiner Eigenschaft als „EU-Agentur“ liefere das EUISS „Analysen und Prognosen für den EU-Rat und den Hohen Beauftragten der GASP“. (1) |
|
weiter …
|
|
|
EU-Streitmacht zur Aufrechterhaltung der "globalen hierarchischen Klassengesellschaft" |
|
|
 Die neue Studie des offiziellen EU-Think-Tanks ISS zeigt einmal mehr, dass die EU nicht "Friedensmacht" sondern Turbomotor der Militarisierung ist. Die EU müsse "in einer symbiotischen Beziehung mit den Transnationalen Konzernen" die "funktionellen Ströme" der "globalen hierarchischen Klassengesellschaft" absichern und "die global Reichen von den Armen" abriegeln. Selbst ein Krieg gegen Russland schließt das EU-Papier bis zum Jahr 2020 nicht mehr aus. |
|
weiter …
|
|
|
6. August - Hiroshima mahnt ! |
|
|
 Am 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 65. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Werkstatt Frieden & Solidarität:
- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung! |
|
weiter …
|
|
|
EU-Militärmanöver: 40.000 EU-Soldaten marschieren in kaspische Region ein |
|
|
|
EU-Militärmanöver trainiert Einmarsch mit 40.000 Soldaten in der Kaspischen Region. Österreichischisches Militär ist „stolz, die Schwerpunktübung des Generalinspekteurs der deutschen Bundeswehr mitzugestalten zu dürfen". Kein einziger Parlaments-Abgeordneter findet ein Wort der Kritik an dieser offenen Neutralitätsverletzung. Werkstatt fordert Ausstieg aus EU-Militärgremien und den Militäreinsätzen von EU und NATO. |
|
weiter …
|
|
|
EU-Parlament fordert verschärfte Aufrüstung |
|
|
Große Mehrheit der EU-Parlamentarier will stehende EU-Armee für globale Kriegseinsätze und fordert die Militarisierung des Weltraums. SPÖ-Abgeordnete im EU-Parlament „unterstützen nachdrücklich das Eurofighter-Programm" und fordern andere EU-Mitgliedstaaten auf, das Eurofighterprogramm "zu fördern und zu unterstützen."
|
|
weiter …
|
|
|
Zum 26. Oktober 2008: Neutralität statt EU-Militarisierung ! |
|
|
 Anlässlich des Nationalfeiertrags am 26. Oktobers fordert die Werkstatt Frieden & Solidarität eine aktive Neutralitätspolitik, die sich für internationale Abrüstung einsetzt, statt bei der EU-Militarisierung mitzumarschieren. Wir fordern den Rückzug österreichischer Truppen von den Kolonialeinsätzen im Tschad und am Balkan, den Ausstieg aus der EU-Rüstungsagentur und den sog. EU-"Battle-Groups" (Schlachtgruppen). Wir brauchen mehr Geld für Bildung, Gesundheit und Soziales statt des von Darabos angekündigten neuen Aufrüstungspaketes. |
|
weiter …
|
|
|
Südossetien-Abchasien-Georgien: Neutralität ist Gebot der Stunde! |
|
|
 Eine nachhaltige Lösung des Konflikts ist nur auf Basis von Gewaltverzicht, Respekt und Recht erzielbar. Österreich könnte seine Neutralität für die Durchsetzung dieser Prinzipien nutzen, wenn es aus der Unterordnung unter die EU-Außen- und Sicherheitspolitik ausbricht. Die EU kann in diesem Konflikt nicht neutraler Vermittler sein, im Gegenteil, die EU ist für die Zuspitzung der Auseinandersetzungen mitverantwortlich. Seit Jahren wird versucht zur Sicherung des Zugriffs auf fremde Energieressourcen in unmittelbarem Umfeld Russlands Positionen zu besetzen und auszubauen. |
|
weiter …
|
|
|
Hiroshima mahnt ! |
|
|
|
 Am 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 63. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Werkstatt Frieden & Solidarität:
- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus EURATOM!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung!
|
|
weiter …
|
|
|
Schluss mit dem neokolonialen Abenteurerkurs am Balkan! |
|
|
|
* Staatliche Anerkennung der Sezession des Kosovo durch Österreich ist weder durch das Völkerrecht noch durch die Vereinten Nationen gedeckt und ist ein schwerer Anschlag auf die immerwährende Neutralität.
* Bundesregierung und Bundespräsident müssen Anerkennungsprozess sofort stoppen und international auf die sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen drängen.
|
|
weiter …
|
|
|
<< Anfang < Vorherige 1 2 Nächste > Ende >>
|
| Ergebnisse 1 - 10 von 13 |
