Liebe Leserinnen und Leser!

In dieser Ausgabe gibt es Beiträge u.a. zu:

Demokratie:

>Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime! 12. Mai 2013
Am So, 12. Mai 2013 veranstalten Solidar-Werkstatt Österreich und die MigrantInnenorganisation DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) gemeinsam einen Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament. Treffpunkt 14:30 Uhr vor dem Haus der EU (Wipplingerstraße 35, 1010 Wien), Abmarsch 15:00 Uhr. Unser Motto: "Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime! Ab ca. 16 Uhr: Kundgebung vor dem Parlament mit Kulturprogramm (u.a. mit 11 saiten OSTGEFÄLLE ).
Zur Busanreise aus Linz bitte anmelden unter: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können , Tel. 0732/771094; Abfahrt: 9 Uhr - Teilnahme an den Befreiungsfeiern im KZ Mauthausen, danach Weiterfahrt nach Wien.

>demokratie2013: Bevölkerung soll Volksabstimmung auslösen können

Friedenspolitik:

>Offener Brief: Neutralität muss die Grundlage der Reformdiskussion sein!
>Buchvorstellung: das neue Buch der Solidarwerkstatt, erschienen im guernica Verlag, Titel: "Denn der Menschheit drohen Kriege", Neutralität contra EU-Großmachtswahn

Gesundheit:

>Wer will schon von einem Arzt operiert werden, der 31 Stunden im Dienst ist?, Interview mit Branko Novakovic, Bertriebsratsvorsitzender AKH Linz GmbH.
>Das 11 Milliarden Gesundheitspaket

Frontex:

>Raus aus Frontex und Dublin II
>Vortrag und Diskussion mit Olaf Bernau: Humanitäre Intervention gegen menschenverachtende Schariapraktiken?

Syrien/Türkei

>Sender Gleiwitz*) lässt grüßen;
>Eine Kurzmeldung in der Zeitschrift „Der Soldat“, die als Sprachrohr des österreichischen Verteidigungsministeriums gilt, lässt im wahrsten Sinn des Wortes eine Bombe platzen

BEILAGE: Solidarsta.AT statt EU-Konkurrenzregime!

u.a. mit folgenden Themen:

EU-Beitritt/Auswirkungen

EU-Austritt/Alternativen

>"Ein ganzer Strauß an Möglichkeiten", 11 Fragen zum EU-Austritt

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Mit Beiträgen u.a. zu:

Debatte Wehrpflicht/Berufsheer:
- Der 20. Jänner 2013 - eine Chance für die Neutralität!
- Aufruf: Ja zur Neutralität! Raus aus dem EU-Militärpakt!
- EU-Armee: "Superstaat - Supernation - Supermacht"
- "Nichts ist gefährlicher als ein Berufsheer"

Gesundheitsreform = Gesundheitsbeschränkungsprogramm

EU-Wirtschaftspolitik:
- Doppelpack gegen Sozialstaat und Demokratie
- Der 12-Milliarden Hammer
- Minus 40% bei den ArbeiterInnen
- Frankreich: "Wettbewerbsschock"
- EU-Gipfel: Entmündigungs- und Militarisierungsfahrplan

Sozialpolitik:
- Das solidarische Pensionssystem ausbauen!
- 90 Jahre Mietrecht in Österreich

Gemeinden:
- Brüssel will Wasserprivatisierung
- 20%ige Verteueuerung bei Gemeindekooperationen droht!
- Damit niemand mehr frieren muss
- Bahnstrecke Linz-Graz ausbauen!

Überwachungsstaat:
- Vorratsdatenspeicherung: "Die Bedenken waren groß, die Auskünfte noch schockierender"
- Drohnenmarkt boomt

Syrien:
- "Für Dialog und Kompromisse" (Interview Joachim Guilliard)
- Krieg ist keine Lösung - Gemeinsame Stellungnahme von DIDF und Solidar-Werkstatt

Weitere Themen:
- Arbeit & Freizeit
- Systematische Korrumpierung Teil 2
- uvm.

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Pensionen
Arbeiten bis 72?
Volle Teuerungsabgeltung für Pensionistinnen und Pensionisten

Währungsunion/Fiskalpakt
Kommt der Super-Kommissar?
Minus 35% für GeringverdienerInnen
Prahlhans im Hohen Haus

Arbeitswelt
Interview AbfallberaterInnen Wien: "Wir werden stehen bleiben"
Interview Hasan Orhan (DIDF): "Großer sozialer und psychischer Druck"
Asoziale Verteilungsverhältnisse

Bildung
Hochschulsystem in der Krise
Buchbesprechung: "Exklusiv, elitär und vertikal - EU und Bildungspolitik"

EU-Militarisierung
Orwell´scher Friedensnobelpreis
Ja zur Neutralität! Nein zum Berufsheer!

Überwachungsstaat
Clean IT - Säuberung des Internets
Drohnen - Im Auge der Obrigkeit

Antikrieg
Syrien: "Die Gewaltspirale durchbrechen!"

Arbeit & Freizeit
"Elterliche Verantwortung kann man nicht abgeben..."
Kolumne: Rythmus

uvm.

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Nach Fiskalpakt und ESM
2. Republik statt 4. Reich
"Sprung vorwärts" ins 4. Reich?
Gemeinden: Mit dem Fiskalpakt auf den Hund gekommen
Schmierentragödie beenden!
"Entschlossen und unabhängig vom Establishment"

Soziale Sicherheit
Lohnraub trocknet soziale Kassen aus
Stellungnahme der Solidar-Werkstatt zum Volksbegehren "Steuergerechtigkeit"

Überwachungsstaat
ACTA ist ad acta! CETA, IPRED & Co. übernehmen?
Indect: "Traum der EU vom Polizeistaat"

Demokratie
Direkte Demokratei von unten

Frieden/Antimilitarismus
EU-Kampftruppen: Sechs Lügen und ein entlarvendes Schweigen
Syrien: "Der Frieden in Syrien wäre möglich, wenn alle die Wahrheit sagen würden."
Neuauflage des Kalten Krieges?
Kommentar: Neutralität ist zukunftsfähiger denn je!

Buchbesprechung
Rechtssprechung wird zum politischen Instrument

Internationales
10 Jahre AKP-Regierung in der Türkei - eine Bilanz

Arbeit & Freizeit
"Geld für die Pflege in die Hand nehmen"
Kolumne: Rythmus

uvm.

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aus dem Inhalt:


Überwachung:
Der Spion in jedem Haushalt - Smart Meter
ACTA: "Grundrechte haben einen unbezahlbaren Wert!" - Interview mit Christoph Lengauer und Georg Hasibether

Mindestlohn:
Hotel/Gastgewerbe: Trotz Vollzeit an der Armutsgrenze

Wirtschaftspolitik:
ESM: Euro-Land wird endgültig zur Aktiengesellschaft
Griechenland: Jeder zweite Jugendliche arbeitslos!

EU-Militarisierung:
"Kampfhubschrauber statt Spitäler"
EU: Nr.1 beim Mordsgeschäft

Syrien:
NATO-Staaten längst militärisch in Syrien aktiv
"Aufstand muss von Syrern selbst geführt werden"
Nationales Koordinationsbüro für Demokratischen Wandel: "Mit Waffen wird die Revolution nicht aufgebaut, sondern zerstört"

Arbeit & Freizeit:
Rythmus
Sparfimmel verhindert Schutz unserer Kinder

plus Beilage:
EU-Fiskalpakt

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Auszug aus dem Inhalt:

Volksabstimmung für Selbstbestimmung - neue EU-Budgetdiktate würden Kreisky-Politik illegal machen.

• Aufruf: Umzug unter dem Motto " Volksabstimmung für Selbstbestimmung! Keine Entmündigung -kein EU-Budgetdiktat! Am Samstag, 3. März 2012, teilnehmen! Treffpunkt: 11 Uhr, Europaplatz (beim Westbahnhof, Wien)

Atom:

• EU-Kommission: 40 neue Atomkraftwerke bis 2030 - Raus aus EURATOM!

Transit:

• Freier Mülltransit wichtiger als das Grundrecht auf Gesundheit

Schuldenbremse/EU-Budgetdiktate

• "Eine solidarische Perspektive ist mit diesen Verträgen völlig ausgeschlossen" Interview mit Boris Lechthaler.
  
• "Jetzt wird in Europa deutsch gesprochen!"
• Nein zu Schuldenbremse und EU-Budgetdiktate
• Neoliberale EU-Wirtschaftsdiktatur
• Es gibt Alternativen! Beitrag von Gerald Oberansmayr

 Gemeinden

• Vorwärts zum Gemeindebundesrat! Interview mit Rudi Schober
• Gemeinden schlagen Alarm
• Linz: Demonstrationen gegen Lohnraub
• Gemeindeinvestitionen sinken um fast ein Fünftel!

Naher Osten:

• Iran: Spirale der Kriegsdrohungen stoppen - für einen atomwaffenfreien Nahen Osten!
• "Schreckliche Konsequenzen für den gesamten Nahen Osten", Auszüge aus einem Interview mit Dr. Hans Blix.

Libyen:

• "Gesundes Misstrauen" , Interview mit Joachim Guilliard zu Libyen.

• "Viele kleine Steine können den größten Machtapparat zum Stillstand bringen!" Interview mit Johanna Weichselbaumer.

Türkei:

• Eine neue Kraft für den Kampf der Unterdrückten

Syrien/Somalia

• "Die Syrer wollen keine ausländische Einmischung", Interview mit Samir Aita aus
• Wer sind die wirklichen Piraten?
• Auf Tauchstation

 Soziales/Post

• Von allem was Recht ist; Rechtsbruch und Rechtsbeugung durch die Postregulierungsbehörde - Strafanzeige
• OÖ: Kürzung der Wohnbeihilfe verschärft Armutsfalle
• Übergabe der 550 Unterschriften gegen die Postamtsschließung in Ansfelden

Arbeit & Freizeit

• Wie schütze ich mein Kind vor Sucht? Interview mit Andrea Schrattenecker 

Das und vieles mehr gibts im WERKSTATT-Blatt zu lesen!

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Aus dem Inhalt:

ArbeitnehmerInnen verlieren seit EU-Beitritt 110 Milliarden Euro!
Rasante Umverteilung von unten nach oben

Frieden:
- Stahlhelm des Monats

Verkehr:
- Her mit dem Nulltarif auf Öffis!

Pflege:
- Personal im Gesundheits-und Pflegebereich: Ein Drittel vor dem Ausbrennen
- Nachgefragt: „Keine faulen Kompromisse“ Interview mit Christine Rudolf (KIV/UG)

Libyen
- Rückkehr zur Barbarei: der Libyen-Krieg als Angriff auf das Völkerrecht zur Schaffung von  Groß-Europa
- Frauen im Krieg: Kollateralschaden Frauenrechte
- Römische Lektion
- Nato-Kriegsverbrecher auf der Anklagebank!

Arbeit & Freizeit
- Metallerlohnrunde
- Für die Krise zahlt jetzt ihr!
- Rhythmus von Boris Lechthaler: Dreimal abgeschnitten und noch immer zu kurz

Beilage: Raus aus der EU

- Aufruf der Solidar-Werkstatt Österreich: Jede/r wird gebraucht – Niemand ist überflüssig! Straßenaktion und Programmkonferenz am 12.11./ und Vollversammlung 13.11.2011 in Wiener Neustadt
- Raus aus der EU, Beitrag von Norbert Bauer 
- Der große Raub: Arbeitnehmer verlieren 110Milliarden seit EU-Beitritt
- Lohndruck und Sozialabbau
- European Round Table of Industrialists: Großindustrie schrieb EU-Grundlagenverträge
- Zahlen Daten Fakten 
- Neue Sicherheitsdoktrin: Bundesheer nach Griechenland
- Fortwährende Neutralitätsverletzung
- EU-Austritt schafft Raum für Alternativen
- Gewerkschaft ruft zum EU-Austritt auf
- Angriff auf soziale und gewerkschaftliche Grundrechte
- Unverblümt
- Europa in schlechter Verfassung
- Wenn die Herrschenden nicht mehr weiterwissen … so haben sie noch immer ihre Opposition
- Der isländische Weg 

Dieses Motiv: "Laokoon", kann als A 2 Plakat, A6 Pickerl oder Postkarte erworben werden. Über eine kleine Spende würden wir uns freuen. Bestellen unter: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können oder unter 0732/771094.

Diverses
- Privatisierung: Donau vor dem Ausverkauf?
- Atomenergie: EU Kommission will Atomausstieg in Mitgliedstaaten torpedieren

Diskussionsforum & LeserInnenbriefe
- Freedom for the FIVE Cubans
- Aphorismen
- Über der Gürtellinie: Die Überrunder

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Aus dem Inhalt:

"Teaparty am Ballhausplatz" - Soziales, Bildung und Infrastruktur sollen bis 2015 um 16 Milliarden zurückfallen

Frieden:
- Stahlhelm des Monats

Budgetpolitik Österreich
- "Als Maria Fekter den Vier-Jahresplan lieben lernte"
- 107 Milliarden bei Sozialem, Bildung, Umweltschutz seit EU-Beitritt verloren!
- OÖ: 2 Milliarden-Raub bei der Gesundheit
- Volksschüler brauchen bereits 681 Euro für Nachhilfe
- 100 Millionen plus fürs Militär

EU-Wirtschaftspolitik
- Vom EU-Binnenmarkt zur politischen Entmündigung: Griechische Tragödie in vier Akten
- Griechenland: Kollaboration der Polizei mit Neo-Nazis
- Spanien: Massendemonstrationen gegen "verdeckten Staatsstreich"
- EU und IWF erfüllen die kühnsten Träume der Marktradikalen: Ein Riesensprung zurück!
- Den EU-Rahmen sprengen!
- Unterm Hammer: Tango corrupti zwischen Brüssel und Athen

Arbeit und Freizeit
- Aktive Arbeitsmarktpolitik: "Wir haben mittlerweile 3 Arbeitsmärkte"
- Rhytmus: Freiheit erwächst aus der Hinwendung zum anderen
- Lebenshilfe OÖ: Nein zu Kündigungen und Stundenkürzungen!
- Internet-Rechnung: Abzocke nicht gefallen lassen!

Regional/Kommunal
- Neue Welle von Postamtschließungen: Der Postraub geht weiter
- Massive Preiserhöhungen in Studentenheimen drohen: 11 Millionen Investitionsförderung wird nicht mehr ausbezahlt!
- Online-Unterschriftenlsite für die Freigabe der Investitionsfördung unterstützen!

Pflege in die Sozialversicherung
-  "Pflege darf kein Glücksspiel sein!"

Theorie & Strategie
- Demokratische Gesellschaft auf sozialwirtschaftlicher Grundlage
- Auf dem Weg zu einer solidarischen Gesellschaft im 21. Jahrhundert

Stoppt den Krieg!

> Libyen
Krieg um Libyen = Krieg um Afrika: Krieg gegen afrikanische Unabhängigkeit
NATO-Krieg gegen Libyen: Völkerrechtswidriger Angriffskrieg und Kriegsverbrechen
> Afghanistan
10 Jahre NATO-Krieg gegen Afghanistan: "Offenste Volkswirtschaft überhaupt"
Militärisches Hauptquartier der EU in Vorbereitung

Kriegsverbrechen
- Uran-Waffen: Abgereichertes Uran - der heimliche Atomkrieg - tödlich für - Generationen: Still, heimlich, leise
- DU: Chronologie eines Verbrechens
- Her mit den Untersuchungsergebnissen an österreichischen SoldatInnen
- 4,5 Milliarden Jahre verseucht!

Kosovo
- EU- und NATO-Kolonie Kosovo: "Für eine halbe Ewigkeit eingerichtet"
- "Ja der Balkan ist unser Hinterhof"

Naher Osten/Gaza
- "Blockade des Schweigens durchbrochen?"
- "Am Rande des Abgrunds"
- Tausende Tote
- UN-Abstimmung

Bildung/LeserInnenbriefe
- Ministerieller Bluff: Spektakel Schulreform
- Abschied von Horst Bethge (1935-2011)
- Über der Gürtellinie: Glosse von Herwig Strobl
uvm.

Wir über uns
- Rückblick/Ausblick von Norbert Bauer (Vorsitzender der Solidarwerkstatt-Österreich)
- Einladung zur Vollversammlung der Solidarwerkstatt-Österreich, 12. und 13.11.2011
uvm.

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Bankverbindung: Solidarwerkstatt: KT.Nr. 6.274.146; Bölz. 34.777; Bitte bei Zahlung Name und Adresse deutlich anführen, damit die Lieferung auch an die richtige Adresse kommt! Vielen Dank für die Unterstützung! 

Aus dem Inhalt:


SP-Politiker fordern von eigener Parteispitze: "EU-Diktat nicht mehr länger gefallen lassen"

Anti-Atom:
- EURATOM-Ausstieg statt Placebopolitik!
- Aufruf: Raus aus EURATOM - Für eine atomkraft- und atomwaffenfreie Zukunft!

Frieden:
- Libyen: Bomben schaffen keinen Frieden!
- Keine SoldatInnen nach Libyen!
- Elfenbeinküste: "Der ideale Söldnertyp"
- Stahlhelm des Monats

Bildung:
- "Niemand darf zurückgelassen werden" - Unabhängige Elterninitiative für Gesamtschule
- "Uns geht im Alltag die Luft aus" - Sparprogramm an Wiener Pflichtschulen

Kommunal/regional:
- Steiermark: Minus 25% beim Landesbudget
- OÖ: Minus 15% beim Öffentlichen Verkehr
- Traiskirchen/Gemeinderat: Neutralität statt Berufsheer

Pflege in die Sozialversicherung

Arbeit & Freizeit
- Rhythmus hält die Welt zusammen
- Zum Teufel mit solchen Chefs
- Sozialmedizin: Was macht uns gesund/krank?
- Solidarisches Engagement ist gesund

Überwachungsstaat
- Indect: "Traum der EU vom Polizeistaat"
- § 278a-Tierrechtsprozesse: "Verdächtigt, observiert, abgehört, bespitzelt, eingesperrt" - Interviews mit Chris Moser und Elmar Völkl

BEILAGE "Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!"
- Nicht weiter über den EU-Austritt schweigen!
- Die nächste EU-Neoliberalismuslawine rollt
- Aufruf für den 15. Mai "Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!"
- EU-Beitritt - eine kurze Bilanz
- Warum gehen wir am 15. Mai auf die Straße
- Eckpunkte eines Solidarstaats Österreich

Antifaschismus
- Glatzen und Maßanzüge

Kultur
- "Ich hab mich am Licht orientiert" - Interview mit Herwig Strobl

uvm.

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Volksbegehren "Raus aus EURATOM!"
- Offener Brief: EURATOM-Staat Österreich - Zahlendes Mitglied ohne Einfluss
- 100 gute Gründe gegen Atomenergie
- "Mr. Atomkraft" als EU-Energiekommissar
- Sonnenstrahlen statt Atomstrahlen
- "Vielleicht als erste Atomwaffen einsetzen" - EU-Atomwaffenstrategien
- Energieautark mit Hilfe von Wind, Wasser, Sonne und Biomasse

Internationales:
- Demokratie im Nahen Osten - Rückschritt in Europa?
- US- und EU-Waffen für Diktaturen
- Interviews mit Khalid el Geraia, Hamma Hammani, Samir Amin

EU-Militarisierung:
- EU-Kampftruppen: Das Schweigen der Lämmer
- Plattform "Neutralität statt Berufsheer und EU-Kampftruppen" gegründet
- Politische Grabschändung
- Sage niemand, er/sie habe es nicht wissen können...
- Der Stahlhelm des Monats

EU-Wirtschaftspolitik:
- Wachsende Ungleichgewichte in der Euro-Zone
- Pakt für Lohn- und Sozialabbau: "Die EU führt schnurstracks in den autoritären Kapitalismus"
- Österreich: Arbeiterinnen haben seit EU-Beitritt am meisten verloren
- Kommentar: Wiedervereinigung hoch 17

Vorratsdatenspeicherung:
- Das Ende der Unschuldvermutung
- Die Bespitzelten dürfen selbst für die Bespitzelung zahlen
- Plattform: Freiheit statt Angst
- Kommentar: Sagt Nein!

Demokratie:
- Interview: "Demokratie in den Gemeinden stärken!"
- Gemeinden als ausgepresste Zitrone
- Diskussionspapier der Solidarwerkstatt zur Staats- und Demokratiereform

Bildung:
- Bildungsvolksbegehren erfordert Bruch mit Sparzwang
- Rollback im Bildungsbereich seit EU-Beitritt
- Bildungsmisere in Zahlen

Regional/kommunal:
- Linz: Verkehr verkehrt
- Traiskirchen setzt Zeichen gegen Konzernmacht
- Alkoven: Fragliche Demokratiehandhabung

uvm.

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