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Fallstrick "Bedingungsloses Grundeinkommen" |
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 Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit wird auch die Forderung nach „Bedingungslosem Grundeinkommen“ (BGE) wieder vermehrt gestellt – sowohl von linker wie neoliberaler Seite. Freilich sind die Intentionen der beiden Seiten unterschiedlich. Und so sehr wir die Beweggründe der fortschrittlichen Befürworter eines BGE teilen – Verhinderung von Armut und sozialer Erniedrigung – so sehr glauben wir, dass die Forderung nach einem BGE in die falsche Richtung geht. |
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Solidarstaat Österreich statt EU-Konkurrenzregime! |
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 Die Werkstatt Frieden & Solidarität hat ein Diskussionspapier unter dem Titel "Solidarstaat Österreich statt EU-Konkurrenzregime" beschlossen. Damit wollen wir zur Diskussion darüber einladen, wie wir einen solidarischen Ausweg aus der Krise erkämpfen können. Wir freuen uns über Diskussionsbeiträge. |
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Österreich statt EU-Konkurrenzregime. |
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 Die EU des schrankenlosen Freihandels ist ein Projekt der verblassenden europäischen Machteliten, ihre Macht zu erhalten, mitunter neuerlich zur Weltherrschaft zu greifen. In ihrem Mittelpunkt steht der Machtwille der deutschen Eliten. Die Frage ist nicht mehr, ob sondern wie dieses Projekt scheitert, mit welchen sozialen Kosten. Über deren Höhe entscheidet nicht zuletzt, ob und wie es gelingt, Österreich aus der EU herauszuführen. Ein eigenständiger österreichischer Weg zu einem Solidarstaat könnte dem Machtprojekt EU viel seines aggressiven Potentials nehmen. |
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Uniproteste gehen weiter! Nein zum Zwei-Klassen-Studium! |
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 Der Aktionstag am 5. November war mit zehntausenden Menschen, die in den verschiedenen Uni-Städten für freie Bildung vom Kindergarten bis zur Uni demonstrierten, ein großer Erfolg. Die Besetzungen an den Unis gehen überall weiter. Neben der Aufstockung der materiellen Mittel für die Bildung wird lautstark der freie Zugang zu höherer Bildung gefordert. Denn durch den sog. EU-Bologna-Prozess sollen die Hochschulen in Richtung eines Zwei-Klassen-Studium umgekrempelt werden. |
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Stellungnahmen von UnterstützerInnen der "Demokratischen Wende" |
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 Viele Gemeinde-, BetriebsrätInnen, NGO-AktivistInnen, WissenschaftlerInnen, Krisenbetroffene uvm. haben den Aufruf "Für eine solidarische, ökologische und demokratische Wende" bisher unterstützt. Hier finden sich einige mit persönlichen Stellungenahmen, warum sie diese Initiative unterstützen. Weitere Stellungnahmen von UnterstützerInnen sind uns willkommen. Mailto:
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AUFRUF: Für eine solidarische, ökologische und demokratische Wende! |
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 Über 170 GemeinderätInnen, BetriebsrätInnen, KünstlerInnen, WissenschafterInnen, BasisaktivistInnen, Betroffene fordern von Regierung und Nationalrat eine solidarische, ökologische und demokratische Wende statt der angekündigten Rotstiftpolitik. Wir freuen uns über weitere UnterstützerInnen. Mailto:
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Werkstatt-Infozeitung zur "solidarischen, ökologischen und demokratischenWende" zum Download. Bestellung bei
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(auf Spendenbasis)
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Solidarisch und demokratisch gegen die Krise! |
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Bundesweite Konferenz der "Initiative für eine demokratische Wende" Samstag, 7. Februar 2009 11.00 - 18.00 Uhr
Linz, Volkshaus Franckviertel (Franckstr. 68, 4020 Linz)
(erreichbar mit der Autobuslinie 27, Abfahrt vor Hauptbahnhof, bis
Haltestelle Don Bosco) |
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Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise: Initiative für eine demokratische Wende ! |
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Über 40 Menschen aus unterschiedlichen sozialen und politischen Zugängen rufen zu einer "Initiative für eine demokratische Wende" auf. Am Sa, 6. Dezember sollen in Salzburg bei einem ersten Treffen Aktivitäten für die Entfaltung einer breiten Bewegung für einen demokratischen und solidarischen Ausweg aus der Finanz- und Wirtschaftskrise beraten werden. |
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Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise ziehen: Für einen demokratischen Kurswechsel ! |
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 Hintergründe der aktuellen Finanzmarktkrise sind die enormen Umverteilungsprozesse zu Gunsten der Konzerne und Großvermögen sowie die Auseinandersetzung zwischen den großen Machtblöcken um die globale Vorherrschaft. Die Werkstatt Frieden & Solidarität fordert einen demokratischen Kurswechsel. Dessen Kern: Umverteilung von oben nach unten, um Kaufkraft und Realwirtschaft zu stärken, und die öffentliche Kontrolle über Banken und Finanzmarkt.
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