|
Verstaatliche Kommunalkredit als Treibriemen für Gemeindeprivatisierungen? |
|
|
 Die notverstaatlichte Kommunalkredit soll – so deren Vorstandsvorsitzender Alois Steinbichler - als Treibriemen für weitere Gemeindeprivatisierungen, vornehm umschrieben als „Public Private Partnership“, dienen. Liberalisierung, Privatisierung, freier Kapitalverkehr und das damit verbundene Steuerdumping zugunsten der Banken und Konzerne haben die öffentlichen Haushalte ausgehungert und tiefe Löcher in die Gemeindehaushalte gerissen. Rudi Schober, Gemeinderat und Werkstatt-Aktivist, fordert, diese neoliberalen Rahmenbedingungen zu überwinden, „statt die Not leidenden Gemeinden weiter in die Privatisierungsfalle zu treiben.“ |
|
weiter …
|
|
|
Gemeindebudgets: Sollen angekündigte Depression stattfinden? |
|
|
 Am Höhepunkt der Krise argumentierten einige WirtschaftswissenschafterInnen, dass die raschest wirksame Maßnahme gegen steigende Arbeitslosigkeit und Wirtschaftseinbruch die Erhöhung der Finanzmittel der Gemeinden für dringend notwendige Infrastrukturinvestitionen wäre. Doch überall – in OÖ natürlich unmittelbar nach der Landtagswahl – zeigt sich: Bei den Gemeindebudgets wird als erstes der Sparstift angesetzt. Die Gemeinden haben kaum Möglichkeiten sich legistisch zu wehren. Rudi Schober, Gemeinderat in Ottensheim, analysiert in seinem Beitrag nicht nur die Ursachen der Finanzknappheit der Gemeinden und macht Vorschläge zu deren Überwindung, er hinterfragt auch das bestehende föderale System mit der völligen Abhängigkeit der Gemeinden von Bund und Ländern |
|
weiter …
|
|
|
Regierung will Gemeinden zur Kasse bitten |
|
|
|
Beispiel Gemeinde Ottensheim: minus 5,37% bei Ertragsanteilen. Gemeinderat beschließt Memorandum an die Bundesregierung. Gemeinderat Schober: "Wir müssen uns gegen diese Angriffe wehren!" |
|
weiter …
|
|
|
